Folge 13: 80 Jahre Demokratie in Hessen

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00:00:03: Der Podcast des hessischen Landtages.

00:00:16: Der zweite Weltkrieg ist zu Ende gegangen, die Nationalsozialisten haben kapituliert und das heutige Hessen steht unter Kontrolle der US-Amerikaner, die es vor gut einem Monat erobert hatten.

00:00:28: Was wird wohl aus der Region werden?

00:00:34: Und zwar eine Demokratie.

00:00:38: Aber wie lief diese Entwicklung eigentlich genau ab?

00:00:40: Und wer und was hat das Land seitdem geprägt?

00:00:43: Das alles wollen wir uns in der heutigen Folge des Landtags-Podcasts Setzpunkt mit euch anschauen!

00:00:50: Wir, das sind Charlotte und Marius die aktuellen FSJ Peler der Landtagskanzlei kommt mit uns auf eine Zeitreise durch achtzig Jahre Demokratie in Hessen.

00:01:00: Die Ausgangslage habt ihr gehört ist es kurz nach dem Zweiten Weltkrieg.

00:01:04: Deutschland wird in vier Besatzungszonen geteilt jeweils übernommen von den Siegermächten des Krieges, also USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion.

00:01:13: Hessen das schon seit einigen Monaten von den Amerikanern besetzt ist für Teil der Besetzungzone.

00:01:20: Eine wichtige Rolle spielt dabei General Eisenhower.

00:01:23: Von ihm habt ihr vielleicht schon mal gehört weil er später US-Präsident wurde.

00:01:27: Sein Nachname klingt übrigens nicht umsonst Deutsch denn seine Vorfahren kamen aus dem hessischen Odenwald.

00:01:33: Und genau er verkündete für die amerikanische Militärmacht die Bildung des Staates Großhessen, bestehend aus einem Großteil der damals als hessisch verstandenen Gebiete.

00:01:44: Genau dieser neue Staat soll laut Plan der Amerikaner eine parlamentarische Demokratie werden.

00:01:50: und was ist dafür vielleicht am wichtigsten?

00:01:53: Ein Ort wo das Parlament überhaupt tagen kann!

00:01:56: Idealerweise sollte dieser Ort auch in der Hauptstadt eines Landes sein.

00:02:00: Da man aber einen neuen Staat hatte, brauchte man auch eine neue Hautstadt.

00:02:05: Und obwohl für viele Frankfurt als offensichtlicher Antwort erschien, entschied man sich schlussendlich für Wiesbaden.

00:02:11: Dieses war nicht nur weniger zerstört, als die Stadt Amayen und diente ohnehin als Residenz einer wichtigen US-Einheit sondern hinzukam dass Frankfurt sich tatsächlich als Hauptstadt für ganz Deutschland beworben hat und sogar schon ein Gebäude für den Bundestag baute.

00:02:27: Wie ihr vielleicht wisst, ist es dann ja nicht Frankfurt geworden sondern Bonn.

00:02:31: In dem angefangenen Bundestagsgebäude in Frankfurt sitzt heute übrigens der hessische Rundfunk.

00:02:37: Somit musste also der Größeraum in Wiesbaden gesucht werden damit dort die hessischen Politiker tagen können.

00:02:43: Gefunden wurde der punktvolle Musiksaal im Stadtschloss.

00:02:47: Den könnt ihr übrigens gerne mal im Rahmen einer Führung bei uns besichtigen denn er ist bis heute Teil des Landtags.

00:02:54: So nahm die Demokratie also ihren Anfang im früheren Herzen der Monarchie.

00:02:59: Um eine stabile Ordnung schon vor den ersten Wahlen herzustellen, wurde ein parteiloser Experte als erster Ministerpräsident durch die Amerikaner eingesetzt.

00:03:08: Er vereinte unter sich eine Regierung aus allen vier damals zugelassenen Parteien.

00:03:13: Neben SPD und CDU, die man heute noch kennt waren das übrigens ein Vorläufer der heutigen FDP und die kommunistische Partei Deutschlands, die später verboten wurden.

00:03:22: Viele der Leute, die damals in politische Verantwortung kamen waren vorher im Widerstand gegen die Nazis oder wurden von diesen verfolgt.

00:03:30: Einer davon war Georg Augustzin von der SPD zu Anfang Justizminister.

00:03:36: Als späterer Ministerpräsident sollte er Hessen wie kein anderer prägen.

00:03:40: das kommt aber es später

00:03:41: Zurück zum stetigen Aufbau des Landes.

00:03:44: um die Demokratie vorsichtig wieder aufleben zu lassen hatten die Amerikaner eine besondere Strategie entwickelt.

00:03:51: Neben der wirklich sehr strengen Vorgehensweise beim Zulassen von Parteien, sollte auf der kleinsten Ebene mit Wahlen begonnen werden, bevor es dann immer ein Schritt weiter ging.

00:04:01: So durften die Hessen also zuerst die Politiker für die Gemeinden, dann für die Kreise und zum Schluss erst für das ganze Land

00:04:07: wählen.".

00:04:09: Und das passierte schon ein gutes Jahr nach dem Ende der Nazi-Herrschaft!

00:04:13: Die Aufgabe der Gewälten war es eine Verfassung für das Land – also die Grundbausteine für eine demokratische Staatsordnung zu erarbeiten.

00:04:21: Nur vier Monate nahm diese Aufgabe in Anspruch, doch das Ergebnis ist nicht zu unterschätzen.

00:04:26: So legte Artikel eins etwa die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz unabhängig von Rasse, Geschlecht, religiöser oder politischer Überzeugung fest – ein Prinzip, dass bis dahin keinesfalls selbstverständlich gewesen

00:04:39: war.".

00:04:39: Auch der acht-Stunden-Tag oder das Anrecht auf Mindesturlaub wurden in der Verfassung festgeschrieben.

00:04:45: Natürlich musste auch das hessische Volk befragt werden ob es der Verfassungen so zustimmt?

00:04:50: In einer Volksabstimmung am ersten Dezember aus, sprachen sich seventy-sechs Prozent der Hessen dafür aus.

00:04:57: Damit war Hessen nach dem Zweiten Weltkrieg das Erste der heutigen sechzehn Bundesländer, dessen Gründung abgeschlossen war.

00:05:04: Bis heute muss übrigens bei jeder Änderung der Verfassung des Volkes befragt werden – denn die Verfassung bildet auch in der Gegenwart noch die grundlegende Ordnung für unser aller Zusammenleben.

00:05:15: Am selben Tag wie die Volksabstimmung fanden übrigens auch die ersten Landtagswahlen statt.

00:05:20: SPD und CDU, die beiden Parteien, die die meisten Stimmen bekommen hatten, taten sich zusammen um Hessen zu regieren.

00:05:26: Von den zehn Männern in dieser neuen Landesregierung waren übrigens sieben vorher Widerstandskämpfer gegen die Nationalsozialisten.

00:05:34: Doch auch erste Frauen machten sich mit besonderer Durchsetzungskraft einen Namen.

00:05:38: Elisabeth Selbert, Juristin aus Kassel arbeitete nicht nur an der hessischen Verfassung mit sondern war auch eine der vier sogenannten Mütter des Grundgesetzes.

00:05:48: Als solche setzte sie unbeirrt und unter großem Einsatz in der Öffentlichkeit die uneingeschränkte Gleichberechtigung von Mann und Frau in Artikel drei durch, die die meisten übrigen Mitglieder nur unter Vorbehalt gewähren wollten.

00:06:01: Wenn ihr mehr über sie erfahren wollt hört euch gerne unsere Podcastfolge zum Thema Frauen im Landtag an!

00:06:07: Hier haben unsere Vorgänger mit zwei Frauenpolitischen Sprecherinnen aus dem Landtag gesprochen und viel über das Frausein in der Politik erfahren.

00:06:16: Ein besonders prägender Mann für Hessen war Georg August Zinn, wir hatten ihn eben schon mal kurz erwähnt.

00:06:22: Keiner war länger Ministerpräsident als er.

00:06:33: Wohnungsnot, Aufnahme von Vertriebenen Menschen wieder in Arbeit bringen eine gemeinsame Identität schaffen.

00:06:39: All das waren Herausforderungen auf die Zinnen Antworten finden musste.

00:06:43: und das schaffte er unter anderem mit dem sogenannten Hessenplan der zum Beispiel ein großes Programm für den Wohnungsbau ohne eine Förderung des ländlichen Raumes beinhaltete.

00:06:53: so entstanden auch die Dorfgemeinschaftshäuser die heute in fast jedem hessischen Dorf präsent sind.

00:06:58: bestimmt kennt ihr auch eins In dieser Zeit gelang Hessen der wirtschaftliche Aufstieg und es wurde unter SPD-Herrschaft bekannt als sozialdemokratisches Musterland.

00:07:07: Und vom späteren Bundeskanzler Willy Brandt etwa, als Vorbild für ein spd regiertes Deutschland gesehen.

00:07:14: Eine Sache die Hessen bis heute ganz besonders prägt und dies übrigens so nur in unserem Bundesland gibt ist der Hessentag.

00:07:22: auch dieses Volksfest was Jahr für Jahr Menschen in den unterschiedlichsten Städten Hessens zusammenbringt, dieses Jahr übrigens in Fulda führte Zinn ein um eine neue gemeinsame hessische Identität zu stiften.

00:07:35: Denn nach dem Krieg kam viele Flüchtlinge und Vertriebene aus anderen Gebieten Deutschlands an.

00:07:41: Mit seinem Zitat «Hesse ist wer Hesse sein will» brachte er einen Leitspruch ein der zum Prinzip des Umgangs mit den Neuankömmlingen werden sollte.

00:07:51: Heute ist er jedes Jahr für zehn Tage stattfindende Hessentag ein unverzichtberer Teil des demokratischen Lebens in unserem Bundesland.

00:07:59: Hier wird aktiv der Austausch zwischen verschiedenen Organisationen und Menschen gefördert, auch der hessische Landtag inklusive der Parteien, die ihm vertreten sind, ist übrigens jedes Jahr aufs Neue auf dem Hessentage zu finden.

00:08:11: Dort gibt es immer den Stand des Petitionsausschusses – denn hier in Hessen ist das Einreichen einer Petition ein Grundrecht!

00:08:18: Das heißt, wirklich jede Person – egal ob noch minderjährig oder auch ohne deutschen Pass – kann sich mit einem wichtigen Anliegen an den Hessischen Landtag wenden und eine Antwort erhalten.

00:08:28: Auch das kommt aus unserer Verfassung von Netflix.

00:08:32: Wenn ihr mehr über dieses Thema erfahren wollt, hört doch gerne in unsere Folge das Petitionsrecht in Hessen

00:08:41: rein!

00:08:42: In diesen Jahren kam in der Gesellschaft ein immer größeres Bewusstsein für soziale und Umweltthemen auf, woraus nicht nur mehrere Protestaktionen entstanden, sondern auch eine neue Partei – und zwar die Grünen.

00:08:54: Das erste Mal im Hessischen Landtag gewählt wurden sie in twohundachtzeig und damit brachten sie einiges durcheinander.

00:09:01: So gab es nämlich erstmals keine Mehrheit für eine Regierung und der Landtag musste neu gewählt werden.

00:09:07: Nachdem dann erst mal die SPD alleine regiert hat und sich dabei von den Grünen hat stützen lassen, einigte man sich in der Koalitionsvertrag.

00:09:17: Und bildete so die erste Regierung in Deutschland mit grüner Beteiligung.

00:09:22: Hier gibt es auch ein wirklich ganz besonderes Ereignis hervorzuheben – und zwar die Vereidigung des Ministers für Umwelt- und Energie Joschka Fischer.

00:09:30: Vielleicht habt ihr schon einmal von ihm gehört!

00:09:33: Der junge Grünen-Politiker trug dabei nämlich weiße Sneaker, was zu seiner Zeit zu einem großen Ausschrei in der Öffentlichkeit führte.

00:09:40: Man möchte sein ist das kaum vorzustellen wenn wir an all die Abgeordneten denken die heutzutage mit Touren schon rumlaufen.

00:09:47: Dennoch zerbrachte Regierung aus SPD und Grünen nur zwei Jahre später.

00:09:53: Doch nicht nur das war ein prägendes Erlebnis in den Achtziger und Neunziger Jahren in Deutschland.

00:09:58: Am neunten November Ninzeintneunundachtzig fiel die Berliner Mauer und kurzte rauf, dass Staatsregime der DDR das Jahrzehnte lang seine Bürger unterdrückt hatte.

00:10:07: Deutschland konnte wieder vereinigt werden – und Hessen war als direkter Nachbar von Thüringen was bis dahin Teil der DDR war besonders betroffen.

00:10:15: Unter Walter Wallmann erster Ministerpräsident für die CDU ergriff Hessen schnell Initiative.

00:10:22: Mit dem Aktionsprogramm Hessentüringen bekam das benachbarte Bundesland finanzielle Unterstützung, um die Lebensbedingungen dort kurzfristig spürbar zu verbessern und vor allem auf leistungsfähige Strukturen in der Verwaltung und Justiz sowie in Parteien und Verbänden aufzubauen.

00:10:39: Zwischenzeitlich gab es sogar die Idee beide Bundesländer zu einem zu verschmelzen.

00:10:44: Das wurde zwar wieder verworfen aber die enge Partnerschaft hält bis heute.

00:10:49: Die Wiedervereinigung prägte übrigens nicht nur Deutschland, sondern auch ganz Europa.

00:10:54: Nur dadurch wurde die Erweiterung der EU nach Osten möglich und damit ein vereintes Europa das unsere Lebensrealität hier in Hessen bis heute mitbestimmt.

00:11:03: Wir beide zum Beispiel kennen nur noch den Euro als Währung.

00:11:07: Auch in den Jahren nach zweitausend hat unser Bundesland schon viel erlebt In dem die Abgeordneten auch heute noch zusammenkommen und über wichtige Themen diskutieren.

00:11:19: Auch dieses Gebäude könnt ihr im Rahmen einer Führung bei uns live ansehen oder ihr kommt gleich zu einer echten Sitzung, in der die Politiker im Landtag Hessens Zukunft gestalten.

00:11:34: Mit den Linken, und der AfD-Fraktion kamen zwei völlig neue Parteien in den Landtag und mischten das Feld von den Seiten auf.

00:11:42: In den letzten Jahren wurde Hessen erneut zum Experimentierfeld – und das wieder mit den Grünen zusammen.

00:11:48: Die CDU unter Ministerpräsident Volker Bouffier entschied sich eine Regierung zusammen mit den Grünen zu bilden.

00:11:55: Das war die erste Regierung von beiden Parteien im deutschen Flächenland.

00:12:00: Besondere Bedeutung hatte auch die Volksabstimmung im Jahr, mit der unsere Verfassung geändert wurde.

00:12:07: Hier wurde nicht nur das Alter für die Wählbarkeit auf achtzehn Jahre herabgesetzt und Kinderrechte in die Verfassung aufgenommen, sondern auch die Todesstrafe, die aber schon längst nicht mehr durchgeführt werden konnte aus dieser Entfernt.

00:12:20: Wir sehen also, in Hessen hat sich wirklich einiges getan in den letzten achtzig Jahren und deswegen verdient es auch Gefeier zu werden – dieses so wie jedes Jahr!

00:12:29: Alles Gute zum Geburtstag Hessen.

00:12:32: Unser Podcast ist hier jetzt zu Ende, die Geschichte von Hessen aber natürlich nicht!

00:12:37: Eine Sache sollte nämlich bei allen Ereignissen, von denen wir jetzt gehört haben deutlich geworden sein.

00:12:42: Demokratie ist kein Naturgesetz sondern es braucht mutige Menschen wie das Land gestalten.

00:12:47: Die Zukunft liegt in eurer Hand.

00:12:49: bringt euch ein und gestaltet mit.

00:12:51: Wir hoffen euch hat die Folge gefallen und ihr habt einiges gelernt.

00:12:55: Wenn ihr jetzt selbst Lust bekommen habt, Demokratie mal hautnah zu erleben kommt gerne mal vorbei und besucht uns im Landtag.

00:13:01: Zum Beispiel im Rahmen der Tage der offenen Tür am sechsunzwanzigsten und siebenundzwanziger September.

00:13:07: dort wird viel los sein.

00:13:09: oder ihr konnt vorbeizu einer Führung zum Thema Achtzig Jahre Hessen.

00:13:13: Dort könnt ihr zu vielen Geschichten die ihr gerade gehört habt die echten Schauplätze erkunden.

00:13:19: Wir freuen uns also den einen oder anderen von euch im Landtag begrüßen zu dürfen.

00:13:23: Bis dahin eine gute Zeit und macht's gut.

00:13:25: Tschüss!